Corona-November-Therapie

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Merkels Begründung

Und dann listet sie auf: Die Zahlen der Neuinfektionen seien doppelt so hoch wie vor einer Woche, die Zahl der Intensivpatienten habe sich binnen zehn Tagen verdoppelt, die der künstlich Beatmeten innerhalb von neun Tagen. Wenn die Entwicklung sich so fortsetze, sagt Merkel, „kommen wir binnen Wochen an die Grenze der Leistungsfähigkeit unseres Gesundheitssystems“.

Mit den derzeitigen Zahlen sei es den Gesundheitsämtern nicht mehr möglich, Kontakte von Infizierten nachzuverfolgen – und das sei nun mal entscheidend, um die Pandemie in den Griff zu bekommen.

Es gehe darum, „eine akute Gesundheitsnotlage zu vermeiden“.

Harte und belastende Maßnahmen habe man deswegen beschlossen, für einen ganzen Monat, beginnend vom 2. November, dem nächsten Montag. Merkel hat den Beschluss auf Papier mitgebracht und zählt auf:

Kontaktbeschränkungen: Treffen in der Öffentlichkeit sind nur mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes gestattet. Maximal sind zehn Personen erlaubt. Die Ordnungsbehörden sollen Verstöße streng mit Bußgeldern ahnden. Feiern mit mehr Personen in privaten Räumen können zwar wegen der Unverletzbarkeit der Wohnung nicht verboten werden. Sie werden in dem Beschlusspapier aber als inakzeptabel bezeichnet. Angekündigt werden deshalb verstärkte Kontrollen.

Reisen: Hotelübernachtungen für touristische Zwecke sind untersagt. Bund und Länder appellieren an die Bürger, auf Reisen und Ausflüge generell zu verzichten.

Gastronomie: Alle Restaurants sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen werden geschlossen. Davon ausgenommen sind Kantinen, Essenslieferungen und der Imbiss auf die Hand.

Kultur und Freizeit: Theater, Opern, Konzerthäuser, andere Kultureinrichtungen sowie Freizeitparks, Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen werden dichtgemacht. Messen mit Unterhaltungscharakter sind untersagt. Bordelle müssen schließen. Gottesdienste bleiben hingegen weiter erlaubt.

Sport: Alle öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbäder, Saunen, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen müssen schließen. Der Freizeit- und Amateursportbetrieb wird ebenfalls untersagt. Die Fußball-Bundesliga kann zwar weiter laufen, aber nur mit Geisterspielen ohne Zuschauer. Alleine durch den Park joggen darf man weiter.

Dienstleistungen: Kosmetikstudios, Massagepraxen oder Tattoostudios sind für vier Wochen zu. Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo- und Logotherapien sowie Podologie/Fußpflege, bleiben weiter möglich. Friseure dürfen unter Einhaltung der bestehenden Hygieneauflagen ebenfalls weiterhin Kunden bedienen.

Bund und Länder einigen sich auch auf die Bereiche, die offen bleiben sollen. Es komme in manchen Bereichen zu harten Eingriffen, um zu ermöglichen, andere Bereiche offen zu halten, sagt Müller.

Schulen und Kitas: Sie bleiben geöffnet. Es gebe einen Bildungsauftrag, sagt Müller. Außerdem habe es „dramatische soziale Folgen, wenn Kinder nicht in die Schule gehen können“. Gewalt gegen Frauen und Kinder habe während der Schließungen im Frühjahr dramatisch zugenommen.

Einzel- und Großhandel: Supermärkte und andere Läden dürfen weiter verkaufen. Maximal ein Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche ist hier zugelassen.

Unternehmen: Industrie und Handwerk sollen normal weiterarbeiten, sind aber aufgerufen, wo möglich das Arbeiten von zu Hause zu ermöglichen.

Senioren- und Pflegeheime: Besondere Schutzmaßnahmen für ältere Menschen und chronisch Kranke sind nicht vorgesehen, Schließungen von Heimen werden nicht explizit empfohlen. Es wird aber bekräftigt, dass in Pflegeheimen künftig verstärkt Schnelltests eingesetzt werden sollen. Die Kosten für regelmäßige Tests von Bewohnern, Personal und Besuchern werden von der Krankenversicherung übernommen. Krankenhäuser sollen nach dem Beschluss weitere finanzielle Hilfen bekommen, damit ausreichend Betten für Corona-Fälle frei gehalten werden.

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